Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Vertragliche Regelungen (Stand 05/2011)
Angebot und Vertragsabschluss
1. Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages, bzw. einer schriftlichen Auftragserteilung zwischen den beiden Parteien zustande. Sie verpflichten den Auftragsnehmer nur zu dem in der Projektbeschreibung angegebenen Umfang.
2. Mündliche Angebote sind grundsätzlich frei bleibend und unverbindlich.
3. Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch AL-Mediendesign.
4. AL-Mediendesign ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese Änderungen beziehen sich nach einer Frist von drei Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen, in denen der Vertragspartner bei laufenden Verträgen (z.B. Wartungsverträge) sein Recht zur Kündigung wahrnehmen kann.
5. Die Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner schriftlich mitgeteilt.
Leistungsumfang
1. Die Ausarbeitung von Webseiten, Präsentationen, Fotografien oder Drucksachen erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel, die der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit und auf seine Kosten spätestens vier Wochen nach Vertragsabschluss AL-Mediendesign zur Verfügung stellt. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe der bisher angefallenen Kosten fällig.
2. Grundlage für die Erstellung von Webseiten, Präsentationen, Fotografien oder Drucksachen ist die schriftliche Projektbeschreibung, die der Auftragsnehmer aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.
3. Die erstellten Webseiten, Präsentationen, Fotografien oder Drucksachen bedürfen bei Übernahme durch den Auftraggeber einer Abnahmeprüfung. Auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der genehmigten Projektbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert dem Auftragsnehmer innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt schriftlich zu melden, der um die schnellstmögliche Mängelbeseitigung bemüht ist. Liegen schriftlich gemeldete, wesentliche Mängel vor, so ist nach Mängelbeseitigung eine neuerliche Abnahme erforderlich. Erfolgt keine Meldung innerhalb der oben angegeben Frist gelten die Webseiten, Präsentationen, Fotografien oder Drucksachen als abgenommen.
4. Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist der Auftragsnehmer verpflichtet, dies dem Auftraggeber sofort anzuzeigen. Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit des Auftragsnehmers aufgelaufenen Kosten und Spesen sind vom Auftraggeber zu ersetzen.
5. AL-Mediendesign führt keine Arbeiten aus, die der Volksverhetzung bzw. der Verhetzung von Minderheiten dient. Für Inhalte übernimmt AL-Mediendesign keine Gewähr und ist für diese nicht haftbar zu machen.
Preise, Steuern und Gebühren
1. Alle Preise verstehen sich in Euro. Sie gelten nur für den (die) vorliegenden Auftrag (Aufträge). Die geltende Umsatzsteuer ist im Preis nicht enthalten, bzw. wird sie gesondert gekennzeichnet.
2. Gegebenenfalls anfallende Kosten für Fahrt, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt.
Lieferung
1. AL-Mediendesign ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung (Fertigstellung) möglichst genau einzuhalten.
2. Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den vom Auftragsnehmer angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig und gemäß Leistungsbeschreibung zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
3. Bei größeren Aufträgen, die mehrere Teilprojekte umfassen, ist der Auftragsnehmer berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und Teilrechnungen zu legen.
Urheberrecht und Nutzung
1. AL-Mediendesign ist berechtigt, alle für Kunden erstellten Arbeiten als Referenz zu benutzen. Bei von AL-Mediendesign erstellten Arbeiten verbleibt das Urheberrecht bei AL-Mediendesign, der Auftraggeber erhält die Nutzungsrechte. Von AL-Mediendesign erstellte Datensätze verbleiben zur Weiterbearbeitung bzw. Archivierung in den Händen des Auftragnehmers. Verlangt der Auftraggeber die Herausgabe von Daten, so wird dafür eine Entschädigung fällig.
3. Alle vom Auftraggeber gelieferten Daten, gleich welcher Art, sind auf die Wahrung des Copyright und des Urheberrechts vom Auftraggeber selbst zu prüfen. AL-Mediendesign kann bei Verstößen gegen das Copyright und das Urheberrecht bei von Kunden gelieferten Daten/Vorlagen nicht haftbar gemacht werden.
Zahlung
1. Die vom Auftragsnehmer gelegten Rechnungen sind laut den Rechnungsangaben zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen.
2. Bei Zahlungsverzug kommt der Auftraggeber ohne Mahnung am Fälligkeitstag in Verzug. Von da an gelten Verzugszinsen in Höhe von 5%.
3. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung oder Mängeln zurückzuhalten.
4. Die von AL-Mediendesign erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages in ihrem Eigentum.
5. Die Berechnung eines Mehraufwandes für Sonderwünsche vor und nach Vertragsabschluss ist zulässig, sofern der Kunde auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen wurde und diese Zusatzvereinbarung schriftlich bestätigt hat.
Rücktritt
1. Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden von AL-Mediendesign ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Dienstleistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden des Auftraggebers nicht erbracht wird.
2. Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger störender Ereignisse kann AL-Mediendesign, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche erheben kann, vom Vertrag zurücktreten.
3. Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragsnehmers möglich. Ist der Auftragsnehmer mit einem Storno einverstanden, so hat er das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr von bis zu 30% des Gesamtbetrages zu verrechnen.
4. AL-Mediendesign ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich aus dem abgeschlossenen Vertrag Verstöße gegen geltendes Recht ergeben. Die sich daraus ergebenden Nachteile gehen zu Lasten des Vertragspartners.
5. Die Kündigung bedarf der schriftlichen Form.
6. Kommt der Auftraggeber mit der Annahme bestellter Ware in Verzug, so ist AL-Mediendesign nach Setzung einer Frist von höchstens 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.
Haftung und Gewährleistung
1. AL-Mediendesign haftet ausschließlich für die vereinbarte Leistung.
2. Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht wurden, gilt Haftungsausschluss.
3. Ansonsten haftet AL-Mediendesign nur dann für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
4. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen.
5. Für Störungen und Unregelmäßigkeiten, die auf Internet-Provider zurückzuführen sind, übernimmt AL-Mediendesign keine Haftung.
6. Jegliche Gewährleistungpflicht entfällt, wenn der Kunde oder Dritte die von AL-Mediendesign gelieferte Ware umgestaltet oder in irgendeiner Form verändert hat. Gleiches gilt für Mängel, die Folgen von Bedienungsfehlern sind.
Gerichtsstand
1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen AL-Mediendesign und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Gerichtsstand ist das für den Sitz von AL-Mediendesign zuständige Gericht. AL-Mediendesign kann seine Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt.
Salvatorische Klausel
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Anstelle des unwirksamen Passus soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was zuvor beabsichtigt wurde.
Zum Lesen und Drucken der gültigen
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